Nutzungsbedingungen für TopicPilot inkl. Datenschutzbestimmungen


der DOCUFY GmbH Kirschäckerstr. 27, 96052 Bamberg (nachfolgend „DOCUFY“)


1.    Gegenstand
1.1.    Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen ist die Überlassung und Lizenzierung der TopicPilot-App von DOCUFY an Nutzer der App. Die TopicPilot-App ist eine universelle Plattform zum Anzeigen von Inhalten Dritter (nachfolgend: „Inhalteanbieter“), insbesondere Dokumenten oder strukturierten Informationen (nachfolgend „Inhalte“).
1.2.    DOCUFY stellt die technische Infrastruktur zur Anzeige von Inhalten über die TopicPilot-App bereit. Die Inhalte werden dabei ausschließlich von den Inhalteanbietern zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der Inhalte kann weiteren Bedingungen des jeweiligen Inhalteanbieters unterliegen, insbesondere können Inhalteanbieter den Zugang des Nutzers zu Inhalten von einer vorherigen Freischaltung des Nutzers abhängig machen. Sofern DOCUFY selbst Inhalte anbietet, gelten hierfür die gesonderten Bedingungen für TopicPilot-Inhalte.
1.3.    Informationen zum jeweiligen Inhalteanbieter sowie etwaige Bedingungen zur Nutzung der Inhalte werden vom Inhalteanbieter innerhalb der App bereitgestellt.

 

2.    Registrierung, Nutzer-Account, technische Voraussetzungen zur Nutzung der TopicPilot-App
2.1.    Die TopicPilot-App erfordert bestimmte technische Voraussetzungen auf Seiten des Nutzers (z.B. bestimmte Versionen eines Betriebssystems, Mindest-Displaygröße für optimale Darstellung der Inhalte). Die konkreten Voraussetzungen sind bei dem jeweiligen Downloadangebot für die TopicPilot-App angegeben. Insbesondere bei Aktualisierungen oder Bereitstellung neuer Versionen der TopicPilot-App können sich die technischen Voraussetzungen ändern.
2.2.    Die Nutzung der TopicPilot-App ist ohne Registrierung bei DOCUFY möglich. Abrufbar sind dann lediglich Beispielsinhalte.
2.3.    Für den Abruf von Inhalten ist eine Akkreditierungen beim jeweiligen Inhalteanbieter erforderlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Kennwörter müssen dem Stand der Technik entsprechend gewählt und gewechselt werden. Weitere Regelungen ergeben sich aus den Bedingungen des jeweiligen Inhalteanbieters.
2.4.    Der Abruf oder die Aktualisierung von Inhalten in der TopicPilot-App erfordern eine Datenverbindung zum Server von DOCUFY und des Inhalteanbieters. Durch solche Abrufe kann ein hohes Datentransfervolumen erzeugt werden, welches zu entsprechenden Kosten des Nutzers in Abhängigkeit von seinen Telekommunikationstarifen führen kann.

 

3.    Sonstige Pflichten Nutzers
3.1.    Der Nutzer unterlässt Maßnahmen, die die IT-Sicherheit und Stabilität der TopicPilot-App gefährden können, insbesondere wird der Nutzer keine Informationen oder Daten unbefugt abrufen, in die TopicPilot-App eingreifen oder in Datennetze DOCUFYs oder des Inhalteanbieters unbefugt eindringen oder ein solches Eindringen fördern oder künstlich Netzwerklast erzeugen, soweit diese Handlungen nicht der bestimmungsgemäßen Verwendung der vertraglichen Leistungen entsprechen. Dem Nutzer obliegt es zudem Sicherheitsvorkehrungen zur Abwehr von Schadprogrammen und Viren, die die TopicPilot-App oder Inhalte beschädigen können, zu treffen.

 

4.    Leistungen DOCUFYs
4.1.    Die TopicPilot-App steht kostenfrei zum Download für verschiedene Betriebssysteme mobiler Geräte zur Verfügung. DOCUFY steht es frei, die TopicPilot-App nach eigenem Ermessen weiter zu entwickeln, zu ändern, einzustellen oder zukünftige Versionen vergütungspflichtig zu machen.
4.2.    Stellt DOCUFY eine neue Version oder ein Update zu der App zur Verfügung, prüft der Nutzer vor Installation anhand der mitgeteilten Änderungsinformationen, ob er die Änderungen installieren möchte und ob die technischen Voraussetzungen der neuen Version der App erfüllt sind. DOCUFY bietet keine früheren Versionen der App an und stellt solche auch nicht wieder her.
4.3.    DOCUFY schuldet dem Nutzer weder eine bestimmte Verfügbarkeit der App in App-Stores noch der über die App abrufbaren Inhalte.

 

5.    Nutzungsrechte
5.1.    Die TopicPilot-App unterliegt den geistigen Eigentumsrechten, insbesondere Urheberrechten von DOCUFY. Die über die TopicPilot-App zugänglichen Inhalte können entsprechenden Rechten der Inhalteanbieter unterliegen, für die gesonderte Regelungen gelten können, insbesondere können Inhalteanbieter die Möglichkeit zur Nutzung von Inhalten zeitlich, räumlich oder sachlich begrenzen.
5.2.    Der Nutzer erhält ein auf die Laufzeit des Vertrags befristetes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Ausführung, Anzeige und funktions- und vertragsweckgemäßen Nutzung der TopicPilot-App. Dabei kann die Nutzung pro Account von DOCUFY auf eine bestimmte Anzahl von Geräten beschränkt werden. Die Rechte des Nutzers bestehen nur an der ordnungsgemäß auf seinem mobilen Gerät installierten Version der App und sind nicht übertragbar.
5.3.    Soweit nicht zur Ausübung gesetzlich zwingender Befugnisse nach § 69d ff. UrhG erforderlich oder in diesen Nutzungsbedingungen oder sonst abweichend geregelt ist dem Nutzer insbesondere untersagt, die TopicPilot-App

  • zu vermieten, zu verleihen oder sonst Dritten auf begrenzte Dauer zu überlassen,
  • rückzuübersetzen, zu dekompilieren, zu kompilieren, zu disassemblieren, zu bearbeiten, zu portieren, zu übersetzen oder sonst umzuarbeiten,
  • zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sonst Dritten zugänglich zu machen,
  • oder Marken, sonstige Kennzeichen oder Urheberrechtshinweise, die in der TopicPilot-App oder Begleitprodukten enthalten sind, zu entfernen, zu unterdrücken oder zu verändern.

 

6.    Datenschutz

6.1.    Die bei der Installation der TopicPilot App vom Nutzer akzeptierten Zugriffsmöglichkeiten der App auf Ressourcen des mobilen Gerätes werden von DOCUFY ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Zweckbestimmung genutzt. Anderweitig werden keine personenbezogenen Daten des Nutzers von DOCUFY erhoben, verarbeitet oder übermittelt. Die bei der Nutzung anfallenden Daten werden außerdem, soweit erforderlich für Zwecke der Fehlerbeseitigung und Störungsvorsorge untersucht.
6.2.    Erhebung und Verwendung von personenbezogenen Daten durch den Inhalteanbieter  richten sich nach den Datenschutzregelungen des jeweiligen Inhalteanbieters.

 

7.    Laufzeit und Kündigung, Wirkungen der Beendigung
7.1.    Der Vertrag über die Bereitstellung der TopicPilot-App ist auf unbestimmte Zeit geschlossen.
7.2.    Der Nutzer kann diesen Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschung der TopicPilot-App kündigen. DOCUFY kann die diesen Vertrag mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, in diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet die TopicPilot-App zu löschen.
Nach Löschung des Nutzer-Accounts durch den Nutzer löscht der DOCUFY die Daten des Nutzers, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung der Daten besteht.

 

8.    Haftung
8.1.    DOCUFY haftet ohne vertragliche Beschränkung nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, (i) die auf einer Verletzung einer von DOCUFY übernommenen Garantie beruhen oder darauf dass DOCUFY einen Mangel arglistig verschwiegen hat, (ii) aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (iii) für andere als die im Halbsatz zuvor (ii) genannten Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von DOCUFY oder sonst auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DOCUFY beruhen oder (iv) nach dem Produkthaftungsgesetz.
In anderen als den zuvor (i) – (iv) genannten Fällen gilt: (v) Der DOCUFY haftet begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens soweit der Schaden auf einer fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten durch DOCUFY oder durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von DOCUFY beruht. Wesentlich sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf; (vi) im Übrigen ist die Haftung des DOCUFYs für lediglich fahrlässiges Verhalten ausgeschlossen.
8.2.    Für die über die TopicPilot-App vom Inhalteanbieter bereitgestellten Inhalte ist allein der Inhalteanbieter verantwortlich. DOCUFY übernimmt keine Gewähr oder Haftung für diese Inhalte, insbesondere deren Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder wirtschaftliche Verwertbarkeit.

 

9.    Allgemeines
9.1.    Das Rechtsverhältnis zwischen den Vertragspartnern unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen der Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 finden keine Anwendung.  Sofern dieser Vertrag nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Nutzers zugerechnet werden kann (Vertragspartner ist Verbraucher), bleibt von dieser Rechtswahl der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
9.2.    Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von DOCUFY. DOCUFY darf jedoch den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
 

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